Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemein
- Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von Familie Tulpe an Verbraucher gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
- Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Familie Tulpe, Inhaber: Salome Schreiter, Schlossengriesstr. 1, 82362 Weilheim.
- Vertragsschluss
- Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
- Durch Anklicken des Buttons [Jetzt kaufen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
- Widerrufsrecht
- Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
- Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
- Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgendenWiderrufsbelehrung¹4.1 WiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Salome Schreiter, Schlossengriesstr. 1, 82362 Weilheim, 0178/7205095, Salome.Schreiter@Familie-Tulpe.de] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.4.2 Folgen des WiderrufsWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
(¹ Diese Widerrufsbelehrung gilt nicht für die getrennte Lieferung von Waren.)
- Preise und Versandkosten
- Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
- Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
- Lieferung
- Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
- Die Lieferzeit beträgt bis zu 5 Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
- Zahlung
- Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
- Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
- Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
- Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit und nicht verpflichtet. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de. Zur Beilegung der genannten Streitigkeiten werden wir in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
2. Nutzungsbedingungen für digitale Produkte
HINWEIS AN ALLE NUTZER DIGITALER PRODUKTE: LESEN SIE FOLGENDE NUTZUNGSBEDINGUNGEN VOR IHREM KAUF BZW. IHRER BESTELLUNG SORGFÄLTIG DURCH.
INDEM SIE EIN DIGITALES PRODUKT BESTELLEN BZW. KAUFEN ERKLÄREN SIE SICH MIT DER EINHALTUNG DIESER NUTZUNGSBEDINGUNGEN EINVERSTANDEN.
SOLLTEN SIE MIT DIESEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN NICHT EINVERSTANDEN SEIN, BESTELLEN BZW. KAUFEN SIE DAS DIGITALE PRODUKT NICHT.
Diese Nutzungsbedingungen gelten zwischen den Endnutzern digitaler Produkte und
Familie Tulpe, Inhaberin: Salome Schreiter, Schlossengriesstr. 1, 82362 Weilheim [nachfolgend „Familie Tulpe“]
Endnutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede juristische und/oder natürliche Person die ein digitales Produkt von Familie Tulpe nutzen will.
Digitale Produkte im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind jegliche Produkte, bei denen Software zur Handhabung und ordnungsgemäßen Verwendung integriert ist und/oder bei welchen der Endnutzer vor seinem Kauf auf diese Nutzungsbedingungen hingewiesen wird und/oder denen außerdem diese Nutzungsbedingungen beigefügt sind.
- [GELTUNG] Diese Nutzungsbedingungen gelten, solange nicht produktspezifische Nutzungsbedingungen etwas anderes bestimmen. Entgegenstehende und/ oder abweichende Bedingungen des Endnutzers haben keine Geltung.
- [RECHTE] Familie Tulpe hält das Urheberrecht und andere Schutzrechte am digitalen Produkt, insbesondere an der Hard- und Software. Änderungen jeglicher Art am und/oder eine anderweitige Nutzung des digitalen Produkts, inkl. seiner Software, als in der Gebrauchs- bzw. Bedienungsanleitung vorgesehen, sind ausdrücklich nicht gestattet.
- Falls das digitale Produkt eine Darstellungs- bzw. Anzeigefunktion hat, weist Familie Tulpe ausdrücklich darauf hin, dass damit in keinem Fall eine medizinische Beratung und/oder Diagnose ersetzt wird. Der Endnutzer ist vollumfänglich selbst für eine Deutung bzw. Interpretation verantwortlich, jede medizinische Entscheidung oder Behandlung erfolgt in seiner Verantwortung.
- [SUPPORT] Wenn nicht darauf hingewiesen wurde oder anderes vereinbart ist, wird kein Support-Service o.ä. seitens Familie Tulpe bereitgestellt. Auf Anfrage kann dann ein Support-Service individuell vereinbart werden.
- [REGISTRIERUNG] Um das digitale Produkt nutzen zu können, muss der Endnutzer – je nach Art des digitalen Produkts – sich möglicherweise registrieren. Wenn das der Fall ist, wird der Endnutzer rechtzeitig vor dem Kauf darauf hingewiesen.
- [PFLICHTEN DES ENDNUTZERS] Der Endnutzer muss
- sich über die Eignung des digitalen Produkts für seine konkreten Ziele und Absichten vergewissern,
- gegebenenfalls die notwendige Hardware und Softwareumgebung für den Einsatz des digitalen Produktes schaffen,
- die Betriebshinweise bzw. Bedienungsanleitung o.ä. beachten und
- Familie Tulpe gegebenenfalls bei einer Fehlersuche, etwa durch die Bereitstellung bestimmter Informationen und/oder Zugang zu den Räumlichkeiten, unterstützen.
- Falls das digitale Produkt zur Aufnahme, Archivierung, Verwaltung von Daten o.ä. dient, ist der Endnutzer regelmäßig zur Sicherung des Datenbestandes verpflichtet.
- Wird der Endnutzer von Dritten für eine Verletzung von Rechten durch das digitale Produkt verantwortlich gemacht, hat der Endnutzer Familie Tulpe unverzüglich über die erhobenen Ansprüche zu informieren und mit Familie Tulpe die weitere Vorgehensweise abzusprechen.
- [BUG LIST] Falls die Software des digitalen Produkts bekannte Fehler hat, wird Familie Tulpe diese vorab dem Endnutzer mitteilen. Ein Anspruch aus Mängelhaftung ist bzgl. dieser Fehler dann ausgeschlossen.
- [MÄNGELHAFTUNG/ GEWÄHRLEISTUNG] Die (Gewährleistungs-)Rechte des Endnutzers im Falle von Mängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
- [HAFTUNG] Hinsichtlich der Haftung von Familie Tulpe gelten folgende Vereinbarungen.
- Die Haftung von Familie Tulpe auf Schadens- oder Aufwendungsersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund ist, nach Maßgabe folgender Bestimmungen beschränkt.
- Familie Tulpe haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, im Falle der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, bei Arglist, sowie im Umfang einer von Familie Tulpe übernommenen Garantie für Beschaffenheitsmerkmale.
- Des Weiteren haftet Familie Tulpe selber und für seine Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Endnutzer daher vertraut und vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten).
- Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung der Kardinalpflichten durch Familie Tulpe oder seiner Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstiger Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von Familie Tulpe in jedem Fall begrenzt auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden. Für Personenschäden gilt diese Haftungsbegrenzung nicht.
- Außer in den Fällen von 9.a., haftet Familie Tulpe nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare Folgeschäden.
- Eine weitergehende Haftung von Familie Tulpe ist ausgeschlossen.
- Für vollständige oder teilweise Datenverluste haftet Familie Tulpe nur entsprechend 9.a.-d. und weist nochmals darauf hin, dass der Endnutzer in regelmäßigen Abständen Datensicherungen durchzuführen hat (siehe 6.e.).
- Zur Klarstellung: Den Nachweis der regelmäßigen Datensicherungen hat im Zweifel der Endnutzer zu erbringen.
- [DATENSCHUTZ] Familie Tulpe sichert zu, grundsätzlich keinerlei Zugriff auf jegliche Daten des digitalen Produktes zu haben. Darunter fallen Daten des Endnutzers und/ oder Daten, die der Endnutzer im Rahmen der Verwendung des digitalen Produkts erhebt bzw. archiviert, verwaltet oder in sonstiger Art und Weise verarbeitet. Der Endnutzer selber ist verpflichtet, die Daten infolge der Verwendung des digitalen Produktes vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen und die für ihn geltenden Datenschutzbestimmungen zu beachten.
- [RECHTSWAHL, GERICHTSSTAND] Zwischen dem Endnutzer und Familie Tulpe findet deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, Anwendung. Als Gerichtsstand vereinbart gilt der Geschäftssitz von Familie Tulpe.
- [SONSTIGES] Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Gültigkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die nichtige Bestimmung ist durch eine gesetzliche Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der Nutzungsbedingungen und dem Willen beider Parteien am nächsten kommt.
- [AGB] Ergänzend gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Familie Tulpe www.familie-tulpe.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen, diese Nutzungsbedingungen für digitale Produkte gelten aber vorrangig.
- [KONTAKT]
Familie Tulpe
Inhaber: Salome Schreiter, Schlossengriesstr. 1, 82362 Weilheim
Email: eva.tulpe@familie-tulpe.de